Vertragsidentifikation über z.B. Bestell-Nr., Auftags-Nr., Rechnungs-Nr.

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie über unseren Onlineshop frankenschaum.de, per E-Mail, per Telefon oder bei Abholung (Click & Collect) mit uns schließen, der IQ Frankenschaum GmbH, Dr.-Johanna-Stahl-Str. 12, 97084 Würzburg, Telefon 0931 3069 9733, E-Mail info@frankenschaum.de. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(4) „Kunde“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Regelungen, die nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind jeweils als solche gekennzeichnet.

(5) Gegenüber Unternehmern gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Unternehmers werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen; das gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis solcher Bedingungen vorbehaltlos liefern. Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss – Widerrufsrecht
A. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an Sie, eine Bestellung abzugeben.

(2) So läuft eine Bestellung im Onlineshop ab: Sie wählen ein Produkt und, soweit vorgesehen, Ausführung, Maße, Qualität und Menge aus und legen es in den Warenkorb. Im Warenkorb können Sie Inhalt und Mengen prüfen und ändern. Über „Zur Kasse“ melden Sie sich mit Ihrem Kundenkonto an, legen ein Kundenkonto an oder bestellen als Gast, geben Rechnungs- und Lieferadresse ein und wählen Versand- und Zahlungsart. Auf der letzten Seite des Bestellvorgangs sehen Sie alle Angaben, die Produkte, den Gesamtpreis und die Versandkosten noch einmal im Überblick.

(3) Bis zum Absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben jederzeit prüfen und korrigieren, entweder über die Schaltflächen zum Ändern im Bestellvorgang oder über die Zurück-Funktion Ihres Browsers. Mit einem Klick auf die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der Waren im Warenkorb ab.

(4) Unmittelbar nach dem Absenden erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt und die Einzelheiten Ihrer Bestellung, diese Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular enthält (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung dokumentiert nur den Eingang Ihrer Bestellung und ist noch keine Annahme Ihres Angebots.

(5) Der Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihr Angebot annehmen: durch eine gesonderte E-Mail, in der wir die Bestellung bestätigen oder ihren Versand ankündigen, durch Lieferung der Ware oder, bei Zahlung per PayPal, Kreditkarte über PayPal, Google Pay, Amazon Pay oder Klarna, mit dem Abschluss des Zahlungsvorgangs. Bei Vorkasse nehmen wir Ihr Angebot mit der Zahlungsaufforderung in der Bestellbestätigung an. Nehmen wir Ihr Angebot nicht innerhalb von fünf Werktagen an, sind Sie nicht mehr daran gebunden; bereits geleistete Zahlungen erstatten wir Ihnen dann unverzüglich.

(6) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(7) Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten, diese Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung erhalten Sie mit der Bestellbestätigung per E-Mail. Wenn Sie ein Kundenkonto haben, können Sie Ihre Bestellungen außerdem unter „Mein Konto“ einsehen. Die jeweils aktuelle Fassung dieser Geschäftsbedingungen finden Sie unter https://frankenschaum.de/AGB.

(8) Wir haben uns den Qualitätskriterien der Trusted Shops GmbH unterworfen (Gütesiegel mit Käuferschutz). Unser Zertifikat und die Kriterien finden Sie unter https://www.trustedshops.de/bewertung/info_X36B56A75E82FA2362E08C6AE8C80A098.html.

(9) Nur für Unternehmer: Unsere Angebote außerhalb des Onlineshops (zum Beispiel per E-Mail) sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten. Bestellungen von Unternehmern können wir innerhalb von zwei Wochen annehmen. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen, die wir Unternehmern überlassen, behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; eine Weitergabe an Dritte bedarf unserer vorherigen Zustimmung in Textform.

B. Widerrufsrecht für Verbraucher
(10) Verbrauchern steht bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, zum Beispiel über unseren Onlineshop, per E-Mail oder per Telefon, ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (IQ Frankenschaum GmbH, Dr.-Johanna-Stahl-Str. 12, 97084 Würzburg, Telefon: 0931 3069 9733, Telefax: 0931 306997339, E-Mail: info@frankenschaum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://frankenschaum.de/Online-Widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 55,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

(11) Das Widerrufsrecht besteht, soweit nichts anderes vereinbart ist, nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zum Beispiel Schaumstoff-Zuschnitte und Polster nach Ihren Maßen, sonstige Maßanfertigungen und Akustikbilder mit einem von Ihnen gewählten Motiv,
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

(12) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
IQ Frankenschaum GmbH
Dr.-Johanna-Stahl-Str. 12
97084 Würzburg
Telefax: 0931 306997339
E-Mail: info@frankenschaum.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 2a Freiwilliges Rückgaberecht
(1) Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht räumen wir Verbrauchern ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Erhalt der Ware ein. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware innerhalb dieser Zeit an uns absenden.

(2) Ausgenommen sind Waren, die nach Ihren Vorgaben angefertigt oder zugeschnitten wurden, zum Beispiel Zuschnitte, Maßanfertigungen, Meterware, die wir auf die von Ihnen gewählte Länge zuschneiden, und Akustikbilder mit Motivwahl, sowie versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung entfernt wurde. Für Produkte der Marke livana gilt Absatz 6.

(3) Die Ware muss vollständig und unbenutzt zurückgesendet werden. Kopf- und Nackenkissen sowie Topper der Marke Frankenschaum in Standardmaßen können Sie innerhalb der 30 Tage auch nach dem Probeschlafen zurückgeben.

(4) Die Kosten der Rücksendung tragen Sie.

(5) Den Kaufpreis erstatten wir innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware auf dem ursprünglichen Zahlungsweg.

(6) Für Produkte der Marke livana (die Matratzen Novi, Nemi und Mavo in allen Größen, auch mit Überlänge, sowie die Topper, auch nach Maß, und die Kissen der Marke livana) gelten bei Lieferung an eine Adresse in Deutschland statt der Absätze 2 bis 5 die Bedingungen „30 Nächte Probeschlafen“ unter https://frankenschaum.de/livana-probeschlafen. Danach melden Sie sich innerhalb von 30 Nächten ab Erhalt per Telefon oder E-Mail bei uns. Matratzen holt eine Spedition kostenlos bei Ihnen ab, für Topper und Kissen erhalten Sie von uns einen kostenlosen Paketschein. Den vollen Kaufpreis erstatten wir innerhalb von 14 Tagen nach der Abholung bzw. nach Abgabe des Pakets beim Paketdienst auf dem Weg, auf dem Sie bezahlt haben.

(7) Ihr gesetzliches Widerrufsrecht und Ihre gesetzlichen Mängelrechte bleiben von diesem freiwilligen Rückgaberecht unberührt. Innerhalb der Widerrufsfrist gelten für Sie die gesetzlichen Regelungen, soweit sie günstiger sind.

§ 3 Preise – Zahlungsbedingungen
(1) Für Verbraucher sind alle Preise Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Hinzu kommen die Versandkosten, die wir auf der Produktseite, im Bestellvorgang und unter https://frankenschaum.de/Versand-Zahlung angeben. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzlich Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die nicht von uns erhoben werden.

(2) Die verfügbaren Zahlungsarten stehen unter https://frankenschaum.de/Versand-Zahlung und werden Ihnen im Bestellvorgang angezeigt. Bei Zahlungsarten, die über einen Zahlungsdienstleister abgewickelt werden (zum Beispiel PayPal, Klarna oder Rechnungskauf über Ratepay), gelten ergänzend dessen Bedingungen, auf die wir Sie im Bestellvorgang hinweisen.

(3) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig, soweit sich aus der gewählten Zahlungsart nichts anderes ergibt. Bei Vorkasse liefern wir nach Eingang der Zahlung.

(4) Bei Lieferungen ins Ausland oder wenn begründete Anhaltspunkte für ein Zahlungsausfallrisiko bestehen, können wir nur gegen Vorkasse liefern. Darüber informieren wir Sie unverzüglich; die Lieferzeit beginnt in diesem Fall mit dem Eingang der Zahlung.

(5) Ein Recht zur Aufrechnung haben Sie nur, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind oder wenn sie mit unserer Forderung im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen, insbesondere Ansprüche wegen Mängeln aus demselben Vertrag. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie ausüben, soweit Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(6) Nur für Unternehmer: Es gelten die Preise, die im Bestellvorgang bzw. in unserem individuellen Angebot ausgewiesen sind; die gesetzliche Umsatzsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Skonto gewähren wir nur nach gesonderter Vereinbarung. Bei Rechnungskauf mit Händlerkonto ist der Rechnungsbetrag, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Für die Folgen eines Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Vorschriften. Werden uns nach Vertragsschluss Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Unternehmers wesentlich mindern und die Bezahlung unserer offenen Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährden, können wir noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung ausführen.

§ 4 Lieferung – Lieferzeit
(1) Wir liefern an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Liefergebiete, Versandarten und Versandkosten stehen unter https://frankenschaum.de/Versand-Zahlung. Wenn Sie die Versandart Click & Collect wählen, holen Sie die Ware bei uns in Würzburg ab.

(2) Es gilt die Lieferzeit, die wir auf der Produktseite bzw. im Bestellvorgang angeben. Sie beginnt bei Vorkasse am Tag nach Erteilung Ihres Zahlungsauftrags, bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, endet die Frist am nächsten Werktag.

(3) Bei Maßanfertigungen, für die wir Ihnen vor der Fertigung eine Zeichnung zur Freigabe senden (zum Beispiel Fahrzeugmatratzen nach Grundriss), beginnt die Lieferzeit abweichend von Absatz 2 mit dem Tag nach Ihrer Freigabe.

(4) Geraten Sie in Annahmeverzug oder verletzen Sie schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(5) Für Schäden wegen verspäteter Lieferung haften wir nach § 7. Nur für Unternehmer: Beruht der Lieferverzug auf leichter Fahrlässigkeit und ist kein Fall des § 7 Absatz 1 gegeben, ist unsere Haftung für Verzugsschäden für jede vollendete Woche des Verzugs auf eine pauschale Entschädigung von 3 % des Lieferwerts begrenzt, insgesamt höchstens 15 % des Lieferwerts. Das gilt nicht bei einem Fixgeschäft im Sinne von § 286 Absatz 2 Nr. 4 BGB oder § 376 HGB.

§ 5 Gefahrübergang – Versand
(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe an Sie oder an eine von Ihnen benannte empfangsberechtigte Person über, auch beim Versand. Bei Click & Collect geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware bei Abholung über.

(2) Bitte melden Sie offensichtliche Transportschäden möglichst bald dem Zusteller und uns. Ihre gesetzlichen Rechte hängen davon nicht ab; Sie helfen uns damit aber, Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen durchzusetzen.

(3) Nur für Unternehmer: Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefern wir ab unserem Sitz in Würzburg. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Versendung bestimmte Person auf den Unternehmer über. Auf Wunsch und Kosten des Unternehmers versichern wir die Sendung gegen Transportschäden. Mehrkosten für Lieferungen ins Ausland und Zölle trägt der Unternehmer. Für die Rücknahme von Transportverpackungen gelten gesonderte Vereinbarungen.

§ 6 Mängelhaftung
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Einen Überblick über Ihre gesetzlichen Rechte finden Sie unter https://frankenschaum.de/Gesetzliche-Gewaehrleistung.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, kann er bei einem Mangel nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung); wir können die gewählte Art der Nacherfüllung nach § 439 Absatz 4 BGB verweigern. Rücktritt, Minderung, Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften (insbesondere §§ 437, 440, 441, 475d BGB); für Schadensersatz gilt ergänzend § 7. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

(3) Nur für Unternehmer: Bei einem Mangel leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir, soweit sie sich nicht dadurch erhöhen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde. Ist der Unternehmer Kaufmann, setzen seine Mängelansprüche voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung. Das gilt nicht für Schadensersatzansprüche (hierfür gilt § 7), für arglistig verschwiegene Mängel, für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben (§ 438 Absatz 1 Nr. 2 BGB), sowie für Rückgriffsansprüche nach den §§ 445a, 445b und 478 BGB; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 7 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung auf Schadensersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund.

(4) Die Haftungsbeschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

(5) Ihre Rechte auf Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung bleiben von diesem § 7 unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Verbraucher, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Nur für Unternehmer: Die Ware bleibt bis zum Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung unser Eigentum. Der Unternehmer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern; er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen, und wir nehmen die Abtretung an. Eine Be- oder Verarbeitung der Ware erfolgt stets für uns; wird sie mit Gegenständen verarbeitet, die uns nicht gehören, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts unserer Ware zu den übrigen verarbeiteten Gegenständen.

(3) Nur für Unternehmer: Der Unternehmer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Er darf sie weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen und muss uns über Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie über einen Besitzwechsel unverzüglich unterrichten. Verletzt der Unternehmer diese Pflichten oder gerät er in Zahlungsverzug, können wir nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten und die Ware herausverlangen.

§ 9 Anwendbares Recht – Gerichtsstand – Erfüllungsort
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Würzburg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Erfüllungsort gegenüber Kaufleuten ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, unser Sitz in Würzburg.

§ 10 Verbraucherstreitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 11 Schlussbestimmungen
Sind einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 15.10.2026

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

der

IQ Frankenschaum GmbH,

Dr.-Johanna-Stahl-Str. 12, 97084 Würzburg,

E-Mail: info@frankenschaum.de

Fax: 0931-306997339

Telefon: 0931-30699733

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://frankenschaum.de/Online-Widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 55,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

IQ Frankenschaum GmbH

Dr.-Johanna-Stahl-Str. 12

D-97084 Würzburg

Telefax: +49 (0)931 306997339

E-Mail: info@frankenschaum.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Freiwilliges Rückgaberecht

Zusätzlich zu Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen. Die Bedingungen stehen in § 2a unserer AGB (https://frankenschaum.de/AGB#rueckgaberecht).